01.08.02 Europäische Union – Impact Assessment

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  • 01.08.02 Europäische Union – Impact Assessment (Originalversion)

    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 [FN: http://ec.europa.eu/governance/impact/index_en.htm]
    2
    3 Die Europäische Union hat mit dem Impact Assessment ein Tool
    4 zur Folgenabschätzung entwickelt, um soziale, ökonomische
    5 und ökologische Auswirkungen der Politik vereinfachen und
    6 verbessern zu können. [FN:
    7 http://ec.europa.eu/governance/impact/background/background_
    8 en.htm] Impact Assessments sollen für alle Vorschläge der
    9 Kommission durchgeführt werden. Darunter fallen
    10 Gesetzgebungsmaßnahmen ebenso wie Handlungsinstrumente.
    11 Abgeschlossen werden sollen Impact Assessments mit einem
    12 Bericht, in dem die relevanten Ergebnisse der Analyse
    13 komprimiert präsentiert werden sollen, über die bevorzugte
    14 Handlungsoption zu informieren sowie diese zu begründen ist.
    15 Am Impact Assessment der europäischen Union wird teilweise
    16 kritisiert, dass es nur wenig Anhaltspunkte für empirische
    17 Entscheidungshilfen bietet und vornehmlich zur Durchsetzung
    18 europäischer Positionen genutzt wird.