01 Bestandsaufnahme

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    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 Verbraucher, Konsumenten, Nutzer: in der Alltagssprache
    2 werden verschiedene Bezeichnungen für die – private –
    3 Nachfrageseite des Marktes verwendet. Der Begriff der
    4 Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich in der Politik
    5 durchgesetzt und ist auch in das BGB eingeflossen. [FN: Ein
    6 Verbraucher ist nach § 13 BGB „jede natürliche Person, die
    7 ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
    8 ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
    9 Tätigkeit zugerechnet werden kann.“]
    10 Wird über das Internet gesprochen, ist der Begriff
    11 „Nutzerinnen“ bzw. „Nutzer“ geläufig, da hiermit die Nutzung
    12 des Netzes und der Angebote sowie Dienste auf den Netzen
    13 gemeint ist. Dieser ist nicht zwangsläufig deckungsgleich
    14 mit dem Verbraucherbegriff, da der Nutzerbegriff nicht
    15 danach unterscheidet, ob eine Nutzung vorrangig zu privaten
    16 oder beruflichen bzw. gewerblichen Zwecken erfolgt.
    17
    18 Der Zugang zu Netzen und Kommunikationsdienstleistungen,
    19 deren Sicherheit, aber auch die Nutzung der Produkte, die
    20 diesen Zugang ermöglichen wie u.a. PC oder Smartphone
    21 gehören zur digitalen Welt. Die Regulierung der Netze,
    22 Urheberrecht und Datenschutz sind zu Kernthemen der
    23 Verbraucherpolitik geworden. In den meisten Projektgruppen
    24 der Enquete-Kommission wurden daher auch
    25 verbraucherrelevante Fragestellungen bearbeitet. Um das
    26 Thema Verbraucher nicht verkürzt darzustellen, gleichzeitig
    27 aber Dopplungen zu vermeiden, werden an relevanten Stellen
    28 einige dieser Themen kurz benannt, für relevante
    29 Ausführungen aber auf die jeweilige Projektgruppe verwiesen,
    30 soweit das jeweilige Thema dort bereits aus Verbrauchersicht
    31 abgehandelt wurde.
    32
    33 Das Internet bietet vielen Verbraucherinnen und Verbrauchern
    34 neue Möglichkeiten der Teilhabe, sowohl am Wirtschaftsleben
    35 als auch am öffentlichen Leben. Verbraucherinnen und
    36 Verbraucher sind dabei als Nachfrager Motor der Wirtschaft.
    37 Sie sind Teil einer zukunftsfähigen Wirtschaftspolitik, die
    38 für fairen Wettbewerb sorgt und verantwortungsvolle Anbieter
    39 stärkt. (………)
    40
    41 Die Verbraucherpolitik steht mit der Digitalisierung vor
    42 neuen Herausforderungen:
    43
    44 - Verbraucherinnen und Verbraucher, die über vernetzte
    45 Endgeräte interagieren, haben kein persönliches Gegenüber,
    46 dessen Aktionen und Reaktionen sie einschätzen und bewerten
    47 können. Es kann damit schwieriger werden, den Wahrheits- und
    48 Aussagegehalt einzelner Aussagen zu erkennen. Das „Mehr“ an
    49 Transparenz, dass das Internet grundsätzlich zu bieten im
    50 Stande ist, kann so für Verbraucherinnen und Verbraucher
    51 auch zu Verunsicherung führen.
    52
    53 - Das Kenntnisniveau und die Erfahrenheit im Umgang mit
    54 neuen Medien ist unter Verbraucherinnen und Verbrauchern
    55 unterschiedlich ausgeprägt.
    56
    57 - Aus technischen oder finanziellen Gründen sowie infolge
    58 mangelnder Kompetenzen sind nicht alle Verbraucherinnen und
    59 Verbraucher in der Lage, das Internet für ihre Zwecke
    60 einzusetzen.