Papier: Arbeitsprogramm

Originalversion

1 Stand 5. Juli 2012
2
3
4 Einleitender Hinweis:
5 Das Arbeitsprogramm enthält diverse Punkte, die bereits
6 Gegenstand in anderen Projektgruppen waren oder sind. In der
7 Projektgruppe Verbraucherschutz besteht hinsichtlich dieser
8 Punkte Einvernehmen, dass
9
10 - Wiederholungen unbedingt zu vermeiden sind,
11 - Themen mit Relevanz für den Verbraucherschutz kurz als
12 solche benannt werden und im Übrigen auf die andere
13 Projektgruppe verwiesen wird; dies gilt, soweit sich nicht
14 weitergehende verbraucherschutzpolitische Fragestellungen
15 ergeben.
16
17
18
19
20
21 1. Bestandsaufnahme (kurze, knappe Darstellungen)
22
23 1.1 Verbraucherschutzpolitik in der digitalen Gesellschaft
24 (und Anforderungen an einen internationalen
25 Verbraucherschutz)
26 [FN: Klammerzusatz zu einem späteren Zeitpunkt evtl. zu
27 streichen, sofern internationale Dimension schwerpunktmäßig
28 unter 1.2. abgehandelt wird.]
29
30 • Grundsätzliches: Veränderung des Verhältnis von
31 Verbrauchern zu Anbietern durch die Digitalisierung,
32 Implikationen von Verbraucherschutz in der digitalen Welt,
33 Chancen und Herausforderungen, Freiheit vs. neue
34 Gefährdungen, Verbraucherleitbilder
35 • Einsatz von DRM-Systemen (Verweis auf PG Urheberrecht)
36 • Offenheit von Computersystemen (UEFI Secure Boot) (Verweis
37 auf andere PG)
38 • Recht auf Datenübertragbarkeit zwischen unterschiedlichen
39 Online-Diensten (Verweis auf andere PG)
40
41 Veränderung der Verbraucherposition durch neue Informations-
42 und Kommunikationsmöglichkeiten
43 • Verletzliche Verbraucher (vulnerable consumers) und
44 digitale Spaltung)
45 • Bewertungsportale und sonstige Informationsmöglichkeiten /
46 Verringerung von Informationsasymmetrien? [FN: hier nur in
47 grundsätzlicher Hinsicht, ansonsten unter 1.7 zu behandeln.]
48 • Einfluss von sozialen Medien, Verbrauchermeinungen und
49 Ratings auf Kaufentscheidungen
50 • Möglichkeiten zur koordinierten Interessenwahrnehmung /
51 Verringerung von Einfluss- und Durchsetzungsasymmetrien?
52 • Einflussnahme und bewusste Einbeziehung von Verbrauchern
53 auf Produktgestaltungen / Verbraucherentscheidungen durch
54 Unternehmen
55 • Rolle der Verbraucherbildung zur Unterstützung eine
56 selbstbestimmten / mündigen Handelns von Verbrauchern im
57 Internet (Verweis auf PG Medienkompetenz)
58
59 Rolle des Verbrauchers als Akteur im eCommerce
60 • C2C-Geschäfte im eCommerce
61 • Verschiebung von Konsumgewohnheiten vom dauerhaften
62 Eigentum bzw. körperlichen Besitz zur Nutzung auf Zeit
63 (Weiterverkauf, Streaming etc.)
64 • Der Verbraucher als "Prosument"
65
66
67
68 1.2 Materiell-rechtliche Anforderungen im elektronischen,
69 auch grenzüberschreitenden Handel
70
71 a) Anwendbares Recht (Datenschutz / Cloud bereits
72 bearbeitet), insb. Rom I, Hinweis: Kommendes Jahr Novelle
73 Rom I , anwendbares Recht bei vertraglichen
74 Schuldverhältnissen)
75 b) Verbraucherschutz bei neuen Geschäftsmodellen (u.a.
76 anonymes Bezahlen) [FN: im Hinblick auf Geldwäschegesetz
77 u.U. nur kurze Darstellung.]
78 c) Besondere Anforderungen an den elektronischen
79 Vertragsabschluss, insbesondere
80 • Bedeutung von Voreinstellungen beim elektronischen
81 Vertrags-schluss
82 • Anforderungen an mobile commerce (u.a. Maßnahmen gegen
83 APPzocke) [FN: Klammerzusatz („u.a. Maßnahmen gegen
84 APPzocke“) evtl. weiter unten zu behandeln, z. B. 1.6.]
85 • besondere Anforderungen an Preisangaben im elektronischen
86 Geschäftsverkehr (Lesbarkeit, Pflicht zur Einpreisung von
87 Versandkosten?)
88 • Rechte des Verbrauchers bei Bestellungen und
89 Dienstleistungen im Internet (AGB, Widerrufsrechte, etc.)
90 d) Vereinheitlichung von Begriffsbestimmungen, Vorschriften
91 und Praktiken im grenzüberschreitenden Online-Handel
92 Gemeinsames Europäisches Kaufrecht [FN: Kurzer Hinweis auf
93 die politische Debatte und die übereinstimmende Position
94 aller Fraktionen (sowie anderer politischer Akteure) zu
95 diesem Thema, Verweis auf die entsprechende BT-Drucksache
96 17/8000.
97
98 e) Weiterverkauf von digitalen Werken (Verweis auf PG
99 Urheberrecht)
100
101
102
103 1.3 Technische Sicherheit im elektronischen Handel (und
104 damit verbundene Rechtsfragen)
105
106 a) Sichere Identifikation im Internet, sichere Übertragung,
107 Haftung, Altersverifikation (Altersverifikation: Verweis auf
108 PG Medienkompetenz/Datenschutz zu prüfen)
109 b) Anforderungen an Bezahlsysteme im mobile commerce
110 (Offenlegung der mitverdienenden (Mobilfunk)Unternehmen,
111 Sicherheit von Funktechniken wie NFC, Sicherheit, Haftung
112 und Standards für Mikropayment)
113 c) Informations- und Haftungsregelungen bei
114 Phishing-Attacken (teilweiser Verweis auf PG Zugang zu
115 prüfen)
116 d) Der Schutz der Verbraucher bei Sicherheitsattacken im
117 Internet (Verweis auf PG Zugang zu prüfen)
118
119
120 1.4 Verbraucherdatenschutz (Verweis auf PG Datenschutz)
121
122 a) Schutzkonzepte/ Wettbewerbssituation
123 b) Verbrauchervertrauen [in grundsätzlicher Hinsicht unter
124 1.1.]
125 c) präventive Datenschutzansätze
126 d) anonyme/pseudonyme Nutzung von Online-Diensten
127 e) Regelungen zum Einsatz von RFID (Verweis PG Datenschutz
128 prüfen)
129
130
131 1.5 Sicherstellung des Verbraucherschutzes bei massenhaften
132 Abmahnungen (Verweis PG Urheberrecht zu prüfen)
133
134 a) Abmahngebühren und Schadensersatz
135 b) Schutz vor unseriösen Inkassounternehmen
136 c) Automatisierte Warnhinweise, Privatisierung der
137 Rechtsdurchsetzung
138 d) ACTA / et al.
139 e) Differenzierung zwischen privaten und kommerziellen
140 Urheberrechtsverletzungen
141 f) Praxis der richterlichen Prüfung der massenhaften
142 Herausgabe von IP-Adressen
143
144
145
146 1.6 Rechtsdurchsetzung [FN: evtl. hinter 1.2 zu ziehen. ]
147
148 a) (grenzüberschreitende) Rechtsdurchsetzung erleichtern
149 (EU-Harmonisierung i. R. d. grenzüberschreitenden Nutzung
150 urheberrechtlich geschützter Werke) [FN: evtl. eher unter
151 1.5 zu erörtern. ]
152 b) Streitschlichtung online, alternative Streitbeilegung im
153 Internet (Online-Dispute-Resolution)
154 c) kollektiver Rechtsschutz
155 d) Wie unrechtmäßige Geschäftsmodelle nachhaltiger
156 unterbinden, Verbesserungen bei der Strafverfolgung,
157 Gewerbezulassung, -untersagung etc. (adäquater Vollzug durch
158 wen? Wie können Sicherheit, Qualität und Werbeehrlichkeit
159 kontrolliert werden (Kontrollbehörden und/oder
160 Marktwächter)?)
161
162
163 1.7 Gute / Verlässliche Verbraucherinformationen
164
165 a) Informationspflichten vs/und bessere Informationen
166 b) Verbraucher- und Vergleichsportale (Qualitätsstandards
167 und rechtliche Anforderungen an Bewertungen im Internet ;
168 Schutz vor gefälschten Bewertungen und Verunglimpfungen;
169 Ethik von Dienstleistern, Offenlegung von Provisionen,
170 sonstiger Abhängigkeiten und Interessenskollisionen etc.)
171 [FN: Grundsätzliches zu „Bewertungsportale und sonstige
172 Informationsmöglichkeiten / Verringerung von
173 Informationsasymmetrien“ unter 1.1.]
174 c) Online-Siegel und Audits (teilweiser Verweis auf PG
175 Datenschutz zu prüfen)
176 d) Qualitätsgarantie und Unabhängigkeit von Suchmaschinen
177 und Angebotsverzeichnissen
178 e) Digitale Bildungsmaterialen und deren Finanzierung
179 (Verweis PG Bildung und Forschung zu prüfen)
180
181
182 1.8 Verbraucherorientierte Begleitforschung
183
184 Verbraucherforschung zum digitalen Bereich (Analyse von
185 Preisen, Vertrauensfaktoren, Beschwerdestatistiken,
186 Zufriedenheitsmessung, Wechselquoten)
187
188
189
190 2. Handlungsempfehlungen

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Stand 5. Juli 2012
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3
4 Einleitender Hinweis:
5 Das Arbeitsprogramm enthält diverse Punkte, die bereits
6 Gegenstand in anderen Projektgruppen waren oder sind. In der
7 Projektgruppe Verbraucherschutz besteht hinsichtlich dieser
8 Punkte Einvernehmen, dass
9
10 - Wiederholungen unbedingt zu vermeiden sind,
11 - Themen mit Relevanz für den Verbraucherschutz kurz als
12 solche benannt werden und im Übrigen auf die andere
13 Projektgruppe verwiesen wird; dies gilt, soweit sich nicht
14 weitergehende verbraucherschutzpolitische Fragestellungen
15 ergeben.
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21 1. Bestandsaufnahme (kurze, knappe Darstellungen)
22
23 1.1 Verbraucherschutzpolitik in der digitalen Gesellschaft
24 (und Anforderungen an einen internationalen
25 Verbraucherschutz)
26 [FN: Klammerzusatz zu einem späteren Zeitpunkt evtl. zu
27 streichen, sofern internationale Dimension schwerpunktmäßig
28 unter 1.2. abgehandelt wird.]
29
30 • Grundsätzliches: Veränderung des Verhältnis von
31 Verbrauchern zu Anbietern durch die Digitalisierung,
32 Implikationen von Verbraucherschutz in der digitalen Welt,
33 Chancen und Herausforderungen, Freiheit vs. neue
34 Gefährdungen, Verbraucherleitbilder
35 • Einsatz von DRM-Systemen (Verweis auf PG Urheberrecht)
36 • Offenheit von Computersystemen (UEFI Secure Boot) (Verweis
37 auf andere PG)
38 • Recht auf Datenübertragbarkeit zwischen unterschiedlichen
39 Online-Diensten (Verweis auf andere PG)
40
41 Veränderung der Verbraucherposition durch neue Informations-
42 und Kommunikationsmöglichkeiten
43 • Verletzliche Verbraucher (vulnerable consumers) und
44 digitale Spaltung)
45 • Bewertungsportale und sonstige Informationsmöglichkeiten /
46 Verringerung von Informationsasymmetrien? [FN: hier nur in
47 grundsätzlicher Hinsicht, ansonsten unter 1.7 zu behandeln.]
48 • Einfluss von sozialen Medien, Verbrauchermeinungen und
49 Ratings auf Kaufentscheidungen
50 • Möglichkeiten zur koordinierten Interessenwahrnehmung /
51 Verringerung von Einfluss- und Durchsetzungsasymmetrien?
52 • Einflussnahme und bewusste Einbeziehung von Verbrauchern
53 auf Produktgestaltungen / Verbraucherentscheidungen durch
54 Unternehmen
55 • Rolle der Verbraucherbildung zur Unterstützung eine
56 selbstbestimmten / mündigen Handelns von Verbrauchern im
57 Internet (Verweis auf PG Medienkompetenz)
58
59 Rolle des Verbrauchers als Akteur im eCommerce
60 • C2C-Geschäfte im eCommerce
61 • Verschiebung von Konsumgewohnheiten vom dauerhaften
62 Eigentum bzw. körperlichen Besitz zur Nutzung auf Zeit
63 (Weiterverkauf, Streaming etc.)
64 • Der Verbraucher als "Prosument"
65
66
67
68 1.2 Materiell-rechtliche Anforderungen im elektronischen,
69 auch grenzüberschreitenden Handel
70
71 a) Anwendbares Recht (Datenschutz / Cloud bereits
72 bearbeitet), insb. Rom I, Hinweis: Kommendes Jahr Novelle
73 Rom I , anwendbares Recht bei vertraglichen
74 Schuldverhältnissen)
75 b) Verbraucherschutz bei neuen Geschäftsmodellen (u.a.
76 anonymes Bezahlen) [FN: im Hinblick auf Geldwäschegesetz
77 u.U. nur kurze Darstellung.]
78 c) Besondere Anforderungen an den elektronischen
79 Vertragsabschluss, insbesondere
80 • Bedeutung von Voreinstellungen beim elektronischen
81 Vertrags-schluss
82 • Anforderungen an mobile commerce (u.a. Maßnahmen gegen
83 APPzocke) [FN: Klammerzusatz („u.a. Maßnahmen gegen
84 APPzocke“) evtl. weiter unten zu behandeln, z. B. 1.6.]
85 • besondere Anforderungen an Preisangaben im elektronischen
86 Geschäftsverkehr (Lesbarkeit, Pflicht zur Einpreisung von
87 Versandkosten?)
88 • Rechte des Verbrauchers bei Bestellungen und
89 Dienstleistungen im Internet (AGB, Widerrufsrechte, etc.)
90 d) Vereinheitlichung von Begriffsbestimmungen, Vorschriften
91 und Praktiken im grenzüberschreitenden Online-Handel
92 Gemeinsames Europäisches Kaufrecht [FN: Kurzer Hinweis auf
93 die politische Debatte und die übereinstimmende Position
94 aller Fraktionen (sowie anderer politischer Akteure) zu
95 diesem Thema, Verweis auf die entsprechende BT-Drucksache
96 17/8000.
97
98 e) Weiterverkauf von digitalen Werken (Verweis auf PG
99 Urheberrecht)
100
101
102
103 1.3 Technische Sicherheit im elektronischen Handel (und
104 damit verbundene Rechtsfragen)
105
106 a) Sichere Identifikation im Internet, sichere Übertragung,
107 Haftung, Altersverifikation (Altersverifikation: Verweis auf
108 PG Medienkompetenz/Datenschutz zu prüfen)
109 b) Anforderungen an Bezahlsysteme im mobile commerce
110 (Offenlegung der mitverdienenden (Mobilfunk)Unternehmen,
111 Sicherheit von Funktechniken wie NFC, Sicherheit, Haftung
112 und Standards für Mikropayment)
113 c) Informations- und Haftungsregelungen bei
114 Phishing-Attacken (teilweiser Verweis auf PG Zugang zu
115 prüfen)
116 d) Der Schutz der Verbraucher bei Sicherheitsattacken im
117 Internet (Verweis auf PG Zugang zu prüfen)
118
119
120 1.4 Verbraucherdatenschutz (Verweis auf PG Datenschutz)
121
122 a) Schutzkonzepte/ Wettbewerbssituation
123 b) Verbrauchervertrauen [in grundsätzlicher Hinsicht unter
124 1.1.]
125 c) präventive Datenschutzansätze
126 d) anonyme/pseudonyme Nutzung von Online-Diensten
127 e) Regelungen zum Einsatz von RFID (Verweis PG Datenschutz
128 prüfen)
129
130
131 1.5 Sicherstellung des Verbraucherschutzes bei massenhaften
132 Abmahnungen (Verweis PG Urheberrecht zu prüfen)
133
134 a) Abmahngebühren und Schadensersatz
135 b) Schutz vor unseriösen Inkassounternehmen
136 c) Automatisierte Warnhinweise, Privatisierung der
137 Rechtsdurchsetzung
138 d) ACTA / et al.
139 e) Differenzierung zwischen privaten und kommerziellen
140 Urheberrechtsverletzungen
141 f) Praxis der richterlichen Prüfung der massenhaften
142 Herausgabe von IP-Adressen
143
144
145
146 1.6 Rechtsdurchsetzung [FN: evtl. hinter 1.2 zu ziehen. ]
147
148 a) (grenzüberschreitende) Rechtsdurchsetzung erleichtern
149 (EU-Harmonisierung i. R. d. grenzüberschreitenden Nutzung
150 urheberrechtlich geschützter Werke) [FN: evtl. eher unter
151 1.5 zu erörtern. ]
152 b) Streitschlichtung online, alternative Streitbeilegung im
153 Internet (Online-Dispute-Resolution)
154 c) kollektiver Rechtsschutz
155 d) Wie unrechtmäßige Geschäftsmodelle nachhaltiger
156 unterbinden, Verbesserungen bei der Strafverfolgung,
157 Gewerbezulassung, -untersagung etc. (adäquater Vollzug durch
158 wen? Wie können Sicherheit, Qualität und Werbeehrlichkeit
159 kontrolliert werden (Kontrollbehörden und/oder
160 Marktwächter)?)
161
162
163 1.7 Gute / Verlässliche Verbraucherinformationen
164
165 a) Informationspflichten vs/und bessere Informationen
166 b) Verbraucher- und Vergleichsportale (Qualitätsstandards
167 und rechtliche Anforderungen an Bewertungen im Internet ;
168 Schutz vor gefälschten Bewertungen und Verunglimpfungen;
169 Ethik von Dienstleistern, Offenlegung von Provisionen,
170 sonstiger Abhängigkeiten und Interessenskollisionen etc.)
171 [FN: Grundsätzliches zu „Bewertungsportale und sonstige
172 Informationsmöglichkeiten / Verringerung von
173 Informationsasymmetrien“ unter 1.1.]
174 c) Online-Siegel und Audits (teilweiser Verweis auf PG
175 Datenschutz zu prüfen)
176 d) Qualitätsgarantie und Unabhängigkeit von Suchmaschinen
177 und Angebotsverzeichnissen
178 e) Digitale Bildungsmaterialen und deren Finanzierung
179 (Verweis PG Bildung und Forschung zu prüfen)
180
181
182 1.8 Verbraucherorientierte Begleitforschung
183
184 Verbraucherforschung zum digitalen Bereich (Analyse von
185 Preisen, Vertrauensfaktoren, Beschwerdestatistiken,
186 Zufriedenheitsmessung, Wechselquoten)
187
188
189
190 2. Handlungsempfehlungen

Vorschlag

  1. Bewerten Sie die Original- und die eingebrachten Versionen eines Papiers, indem Sie über die Pfeile Ihre Zustimmung (hoch) oder Ablehnung (runter) ausdrücken. Sie können dabei auch mehreren Versionen zustimmen oder diese ablehnen.

  2. Wählen Sie, ob Änderungen im Vergleich zur Originalversion hervorgehoben werden sollen.

  3. Sie können hier auch eine neue Version des Papiers einbringen.